Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der eb design and manufactur GmbH
Harthäuser Straße 12, 70771 Leinfelden-Echterdingen
Geschäftsführer: Tobias Eisenbarth
Amtsgericht Stuttgart, HRB 805 486
USt-IdNr.: DE 462 599 493
E-Mail: info@eb-designmanufactur.de
Telefon: +49 711 407 94749

Stand: 5. August 2026

 

1. Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Kaufverträge über Waren, die zwischen der eb design and manufactur GmbH (nachfolgend „Verkäufer“) und ihren Kunden über den Online-Shop oder aufgrund einer individuellen Anfrage und eines Angebots geschlossen werden.

1.2 Kunde kann Verbraucher oder Unternehmer sein. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft überwiegend zu Zwecken abschließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3 Abweichende Bedingungen eines Unternehmers gelten nur, wenn der Verkäufer ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.

1.4 Gegenstand der Verträge sind Standardprodukte sowie Waren, die nach Auswahl, Vorgaben oder Wünschen des Kunden vom Standard abweichend gefertigt oder angepasst werden. Dienstleistungen, Montageleistungen und digitale Produkte sind nicht Vertragsgegenstand.

2. Vertragsschluss im Online-Shop

2.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop ist kein verbindliches Angebot, sondern eine Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Kaufangebot abzugeben.

2.2 Der Kunde kann Produkte in den Warenkorb legen und seine Eingaben vor Abgabe der Bestellung prüfen und korrigieren. Mit Betätigung der abschließenden, eindeutig als zahlungspflichtig gekennzeichneten Schaltfläche gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

2.3 Eine automatisch versandte Eingangsbestätigung dokumentiert lediglich den Eingang der Bestellung und stellt noch keine Annahme dar, sofern sie nicht ausdrücklich zugleich die Auftragsannahme erklärt. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Verkäufer das Angebot durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung in Textform annimmt, die Ware versendet oder zur Abholung bereitstellt. Erfolgt innerhalb von fünf Werktagen keine Annahme, ist der Kunde an sein Angebot nicht länger gebunden; bereits erhaltene Zahlungen werden unverzüglich erstattet.

2.4 Vertragssprache ist Deutsch. Der Verkäufer speichert die Bestelldaten im Rahmen der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten. Soweit ein Kundenkonto angelegt wurde, können dort die vom Shop bereitgestellten Bestelldaten eingesehen werden. Die Vertragsunterlagen werden dem Kunden in Textform zur Verfügung gestellt.

3. Vertragsschluss bei individueller Anfrage und Angebot

3.1 Anfragen des Kunden sind unverbindlich. Angebote des Verkäufers sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.

3.2 Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein verbindliches Angebot des Verkäufers innerhalb der darin genannten Frist annimmt oder der Verkäufer die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt. Maßgeblich für Art und Umfang der Leistung sind die Auftragsbestätigung sowie die darin ausdrücklich einbezogenen Zeichnungen, Maße, Materialien, Farben und sonstigen Spezifikationen.

3.3 Der Kunde ist verpflichtet, die Auftragsbestätigung und alle Freigabeunterlagen sorgfältig zu prüfen und erkennbare Abweichungen unverzüglich mitzuteilen. Nach einer ausdrücklichen Freigabe können Änderungswünsche nur berücksichtigt werden, wenn der Verkäufer zustimmt; hierdurch entstehende Mehrkosten und Lieferzeitverlängerungen werden dem Kunden vor Umsetzung mitgeteilt.

4. Kundenspezifische Waren

4.1 Bei Waren, die nach Kundenvorgaben hergestellt oder angepasst werden, hat der Kunde alle für die Fertigung erforderlichen Angaben vollständig, richtig und rechtzeitig bereitzustellen. Verzögerungen aufgrund fehlender oder nachträglich geänderter Angaben verlängern vereinbarte Lieferfristen angemessen.

4.2 Der Verkäufer darf geringfügige, technisch bedingte und für den Kunden zumutbare Abweichungen vornehmen, soweit die vereinbarte Funktion, der Verwendungszweck und der Gesamteindruck nicht wesentlich beeinträchtigt werden. Zwingende Verbraucherrechte bleiben unberührt.

4.3 Stellt der Kunde Vorlagen, Zeichnungen, Dateien, Marken oder sonstige Inhalte bereit, versichert er, dass deren vertragsgemäße Nutzung keine Rechte Dritter verletzt. Ansprüche des Verkäufers gegen Unternehmer wegen von ihnen zu vertretender Rechtsverletzungen bleiben unberührt.

5. Preise und Zahlung

5.1 Gegenüber Verbrauchern sind die angegebenen Preise Gesamtpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Zusätzlich anfallende Versandkosten werden im Online-Shop, im Angebot oder spätestens vor Abgabe der Bestellung ausgewiesen. Gegenüber Unternehmern kann ein Nettopreis zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer ausgewiesen werden, sofern dies eindeutig kenntlich gemacht wird.

5.2 Im Online-Shop ist die Zahlung per Kreditkarte möglich. Bei Selbstabholung ist Zahlung per Debitkarte (girocard/EC-Karte) möglich. Bei individuellen Angeboten gelten die dort genannten Zahlungsbedingungen und gegebenenfalls weitere ausdrücklich angebotene Zahlungsarten.

5.3 Der Kaufpreis ist mit Vertragsschluss fällig, sofern keine abweichende Fälligkeit vereinbart wurde. Bei kundenspezifischen Waren kann der Verkäufer eine angemessene Voraus- oder Teilzahlung verlangen, wenn dies im Angebot transparent ausgewiesen ist.

5.4 Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Einschränkung nicht für Forderungen, die aus demselben Vertragsverhältnis stammen. Gesetzliche Zurückbehaltungsrechte bleiben unberührt.

6. Lieferung, Lieferzeit und Selbstabholung

6.1 Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Der Versand erfolgt je nach Art, Größe und Gewicht der Ware per Post- bzw. Paketversand oder Spedition.

6.2 Die konkrete Lieferzeit wird im Online-Shop, im Angebot oder in der Auftragsbestätigung angegeben. Je nach Produkt und Auftragslage kann sie bis zu acht Wochen betragen. Bei kundenspezifischen Waren beginnt die Lieferfrist erst, wenn sämtliche technischen Einzelheiten geklärt, erforderliche Freigaben erteilt und vereinbarte Vorauszahlungen eingegangen sind.

6.3 Bei Speditionslieferungen erfolgt die Lieferung, sofern nicht anders vereinbart, bis zur nächstgelegenen, mit einem üblichen Lieferfahrzeug erreichbaren öffentlichen Bordsteinkante. Der Kunde hat richtige Kontaktdaten anzugeben und die Annahme zum angekündigten Termin zu ermöglichen.

6.4 Selbstabholung am Geschäftssitz ist nach Terminvereinbarung möglich. Der Verkäufer informiert den Kunden, sobald die Ware abholbereit ist. Bei Selbstabholung fallen keine Versandkosten an.

6.5 Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. Zusätzliche Versandkosten entstehen dem Verbraucher dadurch nicht.

6.6 Ist eine Ware ohne Verschulden des Verkäufers dauerhaft nicht verfügbar, obwohl der Verkäufer ein entsprechendes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Der Kunde wird unverzüglich informiert; bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet.

6.7 Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder unvorhersehbarer, vom Verkäufer nicht zu vertretender Ereignisse verlängern die Lieferfrist angemessen. Zwingende gesetzliche Rechte des Kunden, insbesondere nach erfolgloser angemessener Nachfrist, bleiben unberührt.

7. Gefahrübergang und Transportschäden

7.1 Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Verbraucher oder eine empfangsberechtigte Person über. Beauftragt der Verbraucher selbst einen nicht vom Verkäufer benannten Beförderer, gelten die gesetzlichen Regelungen.

7.2 Bei Unternehmern geht die Gefahr mit Übergabe der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder die sonst zur Versendung bestimmte Person über.

7.3 Verbraucher werden gebeten, offensichtliche Transportschäden möglichst beim Zusteller zu dokumentieren und dem Verkäufer zeitnah mitzuteilen. Die Nichtbefolgung berührt ihre gesetzlichen Rechte nicht. Für Kaufleute gilt ergänzend die Untersuchungs- und Rügepflicht nach § 377 HGB.

8. Widerrufsrecht für Verbraucher

8.1 Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung und dem Muster-Widerrufsformular des Verkäufers.

8.2 Das Widerrufsrecht besteht insbesondere nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung des Verbrauchers maßgeblich ist, oder die eindeutig auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB). Ob diese Ausnahme greift, richtet sich nach der konkreten Ausgestaltung der Ware. Der Verkäufer weist den Verbraucher vor Abgabe der Bestellung klar darauf hin, wenn eine Ware unter diese Ausnahme fällt.

8.3 Für Käufe, die nicht als Fernabsatzvertrag oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen werden, besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

8.4 Gesetzliche Gewährleistungsrechte wegen Mängeln bleiben unabhängig vom Bestehen eines Widerrufsrechts unberührt.

9. Eigentumsvorbehalt

9.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des jeweiligen Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.

9.2 Gegenüber Unternehmern behält sich der Verkäufer das Eigentum bis zur vollständigen Begleichung aller fälligen Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Der Unternehmer darf Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiterveräußern; die daraus entstehenden Forderungen tritt er bereits jetzt in Höhe der offenen Forderung an den Verkäufer ab. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Der Unternehmer bleibt zur Einziehung ermächtigt, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt und kein Insolvenzantrag gestellt ist.

10. Mängelrechte

10.1 Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte.

10.2 Gegenüber Verbrauchern werden die gesetzlichen Rechte wegen Mängeln durch diese AGB nicht eingeschränkt. Produktdarstellungen können aufgrund von Bildschirm- und Lichtverhältnissen geringfügig von der tatsächlichen Ware abweichen; vereinbarte Beschaffenheiten und berechtigte Verbrauchererwartungen bleiben maßgeblich.

10.3 Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neuen Waren ein Jahr ab Ablieferung. Dies gilt nicht bei Vorsatz, Arglist, einer übernommenen Garantie, Ansprüchen wegen Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, grober Fahrlässigkeit, zwingender Produkthaftung, gesetzlichen Rückgriffsansprüchen oder soweit das Gesetz zwingend längere Fristen vorsieht.

10.4 Für Unternehmer erfolgt die Nacherfüllung nach Wahl des Verkäufers durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Gesetzliche Rechte nach Fehlschlagen, Unzumutbarkeit oder Verweigerung der Nacherfüllung bleiben unberührt.

11. Haftung

11.1 Der Verkäufer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei Arglist, aus einer übernommenen Garantie sowie nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere dem Produkthaftungsgesetz.

11.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

11.3 Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die vorstehenden Regelungen gelten entsprechend zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

12. Kundenkonto

12.1 Soweit der Online-Shop die Einrichtung eines Kundenkontos ermöglicht, hat der Kunde vollständige und zutreffende Angaben zu machen und Änderungen zeitnah zu aktualisieren.

12.2 Zugangsdaten sind geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Der Kunde hat den Verkäufer unverzüglich zu informieren, wenn er eine unbefugte Nutzung vermutet. Eine Haftung des Kunden besteht nur nach den gesetzlichen Vorschriften.

13. Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten, zu den eingesetzten Zahlungs- und Versanddienstleistern sowie zu den Rechten betroffener Personen ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung des Verkäufers.

14. Informationen zur Online-Streitbeilegung
14.1. Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
14.2. Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

 

15. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

15.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird.

15.2 Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Sitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand. Der Verkäufer bleibt berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

16. Schlussbestimmungen

16.1 Individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang vor diesen AGB.

16.2 Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.